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Die Presse Politik


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diepresse.com/politik
Aktualisiert: vor 4 Wochen 5 Tage

Null-Covid-Politik: China hortet Essen für Lockdown [premium]

Mi, 03/11/2021 - 15:18
Pekings Null-Covid-Politik erfordert immer drastischere Maßnahmen. Die Nervosität der Staatsführung hat mit den kommenden Olympischen Winterspielen zu tun.
Kategorien: Politik

Abtreibung in Polen: Tod einer Schwangeren führt zu neuen Protesten

Mi, 03/11/2021 - 14:34
Seit 2020 gelten verschärfte Abtreibungsgesetze in Polen. Ein Abbruch ist auch bei schweren Schäden des Fötus verboten, was bei Ärzten zu Unsicherheit führt. Der Tod einer Betroffenen sorgt jetzt erneut für Proteste.
Kategorien: Politik

Polen wirft Belarus Grenzverletzung durch bewaffnete Uniformierte vor

Mi, 03/11/2021 - 14:15
Mitglieder belarussischer Sicherheitskräfte sollen zeitweise nach Polen eingedrungen sein. Der belarussische Geschäftsträger wurde ins Außenministerium in Warschau zitiert. Hintergrund ist die wohl von Minsk orchestrierte Migrationswelle über Belarus in die EU.
Kategorien: Politik

Menschenrechtsverletzungen in Tigray vor allem durch Streitkräfte

Mi, 03/11/2021 - 13:55
Die UNO dokumentierte Tötungen, Folter, sexuelle Gewalt und Vertreibungen aber auch Seiten der Tigray-Rebellen. Es gebe auch Hinweise auf ethnische Gewalt.
Kategorien: Politik

292 Migranten bei Calais aus dem Ärmelkanal gerettet

Mi, 03/11/2021 - 13:51
Die Menschen wollten mit kleinen Booten über die Meerenge nach Großbritannien gelangen. Im französischen Calais sind Hunderte Migranten in beengten Quartieren mit schlechten Hygienebedingungen untergebracht.
Kategorien: Politik

Tschechien hätte eine neue Regierung, doch keinen Auftrag

Mi, 03/11/2021 - 13:28
Die zwei liberal-konservativen Bündnisse haben sich unter der Führung von Petr Fiala auf ein Programm geeinigt. Fehlt nur noch der offizielle Auftrag zur Regierungsbildung, Präsident Zeman liegt immer noch auf der Intensivstation.
Kategorien: Politik

Der nächste Eklat nach dem Fischereistreit [premium]

Mi, 03/11/2021 - 13:24
Das Geplänkel zwischen London und Paris um Fangquoten für französische Kutter lenkt von einer heiklen Frage ab: Kündigen die Briten wegen Nordirland den Deal mit der EU auf?
Kategorien: Politik

Wien bewirbt sich um Standort des Internationalen Impfstoffinstituts

Mi, 03/11/2021 - 13:21
Die Regierung hat sich beworben, das Europabüro des IVI künftig zu beherbergen. Die Stadt Wien will laut Faßmann die Ansiedlungskosten mittragen.
Kategorien: Politik

Jungem Demokratie-Aktivisten in Hongkong droht lebenslange Haftstrafe

Mi, 03/11/2021 - 13:05
Tony Chung bekennt sich vor Gericht der "Abspaltung" schuldig. Laut Staatsanwaltschaft sei er dafür eingetreten, Hongkong "von der kommunistischen Kolonialherrschaft Chinas zu befreien.
Kategorien: Politik

Macron will Jobcoaching und 500 Euro monatlich für junge Langzeitarbeitslose

Mi, 03/11/2021 - 12:39
Der französische Präsident wendet sich auf Facebook direkt an junge Menschen. Die Opposition ortet Wahlkampf mit dem Scheckbuch.
Kategorien: Politik

Gewerkschaft und Wirtschaftskammer kritisieren 2,5 G-Pläne der Regierung

Mi, 03/11/2021 - 12:18
Die Regeln zu 2,5 G am Arbeitsplatz seien "praxisfern und in dieser Form nicht durchzusetzen". Man fordere realistische Lösungen.
Kategorien: Politik

Deutschland erreicht 70 Prozent-Marke bei Erstimpfungen

Mi, 03/11/2021 - 12:14
196.000 Menschen erhielten eine Impfung am Dienstag. Impf-Schlusslicht ist Sachsen. Die deutsche Bundeskanzlerin Mekrel zeigte sich zuletzt besorgt über die stark steigende Zahl an Covid-Infektionen.
Kategorien: Politik

3G-Pflicht: Anführer der Hafenarbeiterproteste aus Rom ausgewiesen

Mi, 03/11/2021 - 11:52
Wegen einer unerlaubten Demonstration gegen die in Italien geltende 3G-Pflicht am Arbeitsplatz darf Stefano Puzzer ein Jahr lang nicht mehr in die italienische Hauptstadt.
Kategorien: Politik

3G-Pflicht: Anführer der Hafenmitarbeiterproteste aus Rom ausgewiesen

Mi, 03/11/2021 - 11:52
Wegen einer unerlaubten Demonstration gegen die in Italien geltende 3G-Pflicht am Arbeitsplatz darf Stefano Puzzer ein Jahr lang nicht mehr in die italienische Hauptstadt.
Kategorien: Politik

"Wunder geschehen": Vermisste Vierjährige nach 18 Tagen gefunden

Mi, 03/11/2021 - 11:34
Das Kind wurde in einem verschlossenen Haus gefunden. Ein 36-Jähriger ist in Gewahrsam. Cleo sei gesund und munter, sagt die Polizei. Ein Video zeigt den Moment, als das Mädchen aus dem Haus gebracht wird.
Kategorien: Politik




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